§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich

  1. Verwender dieser AGB ist die Einzelfirma

NTS–Solingen
Inhaber Marcus Nied
Steuer-Nr. 135/5206/2218
USt-Id.-Nr. DE234991753

                       mit der ladungsfähigen Anschrift

Ohligser Str. 65
D - 42781 Haan / Rheinland
Tel. +49 (0) 2129 360843
Fax +49 (0) 2129 342901

  1. Alle Leistungen und Angebote der NTS-Solingen, Inhaber Marcus Nied, (im Folgenden „NTS-Solingen“) erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die NTS-Solingen mit ihren Kunden (im Folgenden „Käufer“) über die  angebotenen oder erbrachten Leistungen schließen. Sie gelten auch für alle zukünftigen Leistungen oder  Angebote sowie für alle gegenüber NTS-Solingen angebotenen oder erbrachten Leistungen, selbst wenn diese nicht nochmals gesondert vereinbart wurden.
  2. NTS-Solingen, stellt her, repariert, verkauft und vertreibt Schneidwaren verschiedener Art.
  3. Die AGB betreffen die Nutzung der Website nts-solingen.de sowie alle zu dieser Domain gehörenden Subdomains (im Folgenden einheitlich „Homepage“).
  4. Maßgeblich ist die im Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltende Fassung dieser AGB.
  5. Vertragssprache ist Deutsch.
  6. Geschäftsbedingungen der Kunden finden keine Anwendung, auch wenn  ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widersprochen wird. Selbst wenn NTS-Solingen auf ein Schreiben Bezug nimmt, das Geschäftsbedingungen des Kunden enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen.

§ 2 Vertragsschluss

  1. In Prospekten, Anzeigen, Werbematerialien, Kostenvoranschlägen, Muster, Ansichtsexemplare sowie auf der Homepage enthaltene Angaben zu Leistungen der NTS-Solingen sowie Preisangaben sind freibleibend, unverbindlich und stellen insbesondere kein verbindliches Angebot auf einen Vertragsschluss dar.
  2. Eine  Bestellung des Käufers stellt ein Angebot an NTS-Solingen zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Käufer erhält vor Abgabe des endgültigen Angebots eine Bestellübersicht über welche er Eingabefehler erkennen und gegebenenfalls berichtigen kann.
  3. Wenn  eine Bestellung an NTS-Solingen aufgegeben wurde, schickt NTS-Solingen eine E-Mail an den Käufer, die den Eingang der Bestellung bei bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes des Käufers dar, sondern soll nur darüber informieren, dass die Bestellung  eingegangen ist.
  4. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn das bestellte Produkt an den Käufer versendet wird. Die Annahme des Kaufvertrags durch Versendung erfolgt spätestens  14 Tagen nach Abgabe des Angebotes .Verstreichen diese 14 Tage ohne Versendung der Ware, gilt das Angebot als abgelehnt.
  5. Wenn die Bestellung in mehr als einem Paket versendet wird, kommt bezüglich jeder Versandbestätigung ein separater Kaufvertrag über das jeweilige Produkt zustande
  6. NTS – Solingen speichert die Bestellung sowie des Vertragstextes. Der Käufer dann letzteren unter „Mein Konto“ jederzeit einsehen.

§ 3 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug

  1. Die Bezahlung der Waren erfolgt per Vorkasse, per Nachnahme oder auf Rechnung. Die Bezahlung per Nachnahme oder gegen Rechnung ist nur bei Versand innerhalb Deutschlands möglich. NTS–Solingen behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen.
  2. Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Käufer, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen. Bei Zahlung per Nachnahme verpflichtet sich der Käufer, den Kaufpreis bei Lieferung der Ware zu zahlen. Bei Zahlung auf Rechnung verpflichtet sich der Käufer, den Rechnungsbetrag innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware zu begleichen. Bei Zahlung per Bankeinzug erfolgt die Abbuchung innerhalb einer Woche nach Vertragsschluss. Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Abbuchung nach Versendung der Ware
  3. Im Falle des Zahlungsverzuges stehen NTS–Solingen uneingeschränkt die gesetzlichen Ansprüche zu, einschließlich des Rücktrittsrecht und des Anspruchs auf Schadensersatz statt sowie neben der Leistung nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen Nachfrist. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben hiervon unberührt.

§ 4 Lieferung

  1. Die Lieferung erfolgt durch Versendung des Kaufgegenstands an die vom Käufer mitgeteilte Adresse. Soweit Lieferung gegen Vorkasse vereinbart ist, beträgt die Lieferfrist im Allgemeinen 2-3 Werktage nach Erhalt des Kaufpreises. Ansonsten beträgt die Lieferfrist im Allgemeinen 2-3 Werktage nach Versand der Auftragsbestätigung. Diese Angaben sind unverbindlich, soweit nichts anderes vereinbart ist.
  2. Sollte NTS-Solingen einen vereinbarten Leistungstermin nicht einhalten oder einen Vertragsgegenstand aufgrund von Nichtverfügbarkeit nicht erbringen können, so hat der Kunde eine angemessene Nachfrist zu setzen, die in keinem Fall eine Woche unterschreiten darf. NTS–Solingen verpflichtet sich, im Falle einer Nichtverfügbarkeit unverzüglich diesen gegenüber dem Käufer anzuzeigen.
  3. Kann NTS-Solingen auch nach angemessener Verlängerung nicht leisten, sind sowohl der Käufer als auch NTS-Solingen zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.  Bezüglich bereits gezahlter Vergütung verpflichtet sich NTS-Solingen zur unverzüglichen Erstattung. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
  1. Erwirbt der Käufer den Kaufgegenstand für seine gewerbliche oder berufliche Tätigkeit, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands auf ihn über, sobald wir den Kaufgegenstand dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

  1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung aller Verbindlichkeiten aus diesem Vertragsverhältnis Eigentum von NTS–Solingen.
  2. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von NTS-Solingen nicht zulässig.
  3. Der Käufer verpflichtet sich, das Eigentum von NTS-Solingen auch dann entsprechend zu wahren, wenn die gelieferten Waren nicht unmittelbar für den Käufer, sondern für Dritte bestimmt sind, und hat den Empfänger auf diesen Eigentumsvorbehalt ausdrücklich hinzuweisen.
  4. Jeder Standortwechsel und Eingriffe Dritter, insbesondere Pfändungen, sind der NTS–Solingen unverzüglich schriftlich mitzuteilen, bei Pfändungen unter Beifügung des Pfändungsprotokolls.
  5. Im Fall der Nichteinhaltung der in den vorbezeichneten Ziffern festgelegten Verpflichtungen des Käufers hat NT S–Solingen das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware heraus zu verlangen.

§ 6 Preise

Der im jeweiligen Angebot angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten.

§ 7 Widerruf

  1. Dem Käufer steht das gesetzliche Widerrufsrecht zu. Einzelheiten zum Widerrufsrecht sind zu entnehmen unter „Wichtige Kundeninformation / Widerruf“.
  2. Macht der Käufer von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat dieser die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.

§8 Rücktritt

  1. NTS-Solingen ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Käufers gemacht worden oder objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Käufers entstanden sind, bspw. Die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Käufers oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens. Dem Käufer wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen.
  2. Unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.

§9  Gewährleistung

  1. Gewährleistung gegenüber Verbrauchern.
    1. Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen
    2. Abweichend von § 9 Abs. (1) Buchstabe a dieser AGB kann der Käufer beim Erwerb neu hergestellter Sachen Gewährleistungsrechte wegen offensichtlicher Mängel nur dann geltend machen, wenn er den Mangel innerhalb einer Frist von 2 Wochen ab Erhalt der Ware anzeigt. Für die Einhaltung der Frist ist der Zeitpunkt der Absendung  der Mängelanzeige maßgeblich.
  2. Gewährleistung gegenüber Unternehmern und im Falle eines Handelskaufs
    1. Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
    2. Abweichend von § 9 Abs. (2) Buchstabe a leistet NTS-Solingen bei Mängeln nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
    3. Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen NTS-Solingen.

§ 10 Haftungsbeschränkung

  1. Für Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit haftet NTS–Solingen nach den gesetzlichen Bestimmungen.
  2. Bei fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden haften NTS-Solingen und deren Erfüllungsgehilfen nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, jedoch der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden; wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung den Vertrag prägt und auf die der Käufer vertrauen darf.
  3. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer von NTS-Solingen  gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands und dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.

§ 11 Datenschutz

  1. NTS–Solingen erhebt, speichert und verarbeitet die Daten des Käufers für die gesamte Abwicklung des Vertrages, einschließlich eventuell späterer Gewährleistungen,  Servicedienste sowie  die technische Administration.
  2. Personenbezogene Daten werden an Dritte nur weitergegeben oder sonst übermittelt, wenn dies zum Zweck der Vertragsabwicklung oder Abrechnung erforderlich ist oder durch den Käufer zuvor eingewilligt wurde.

§ 12 Sonstiges

  1. NTS–Solingen strebt an, Kundenanfragen in der Regel innerhalb von spätestens 1 - 2 Werktagen per E-Mail oder Telefon zu beantworten.